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Patente: HTC untersagt IPCom Abmahnschreiben an Händler

HTC hat gegen den Patentrechtsverwalter IPCom eine einstweilige Verfügung erwirkt. IPCom darf nun keine Abmahnungen mehr an HTC-Händler verschicken. (Patent, Politik/Recht)

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Patentrechtsstreit mit HTC: IPCom verschickt Abmahnungen an den Handel

Der Patentrechtsverwalter IPCom hat Abmahnungen an Händler in Deutschland geschickt. Darin werden sie aufgefordert, keine HTC-Smartphones mit UMTS-Technik mehr zu verkaufen. Damit will IPCom das Verkaufsverbot durchsetzen, das HTC seit Ende November 2011 ignoriert. (Smartphone, Rechtsstreitigkeiten)

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