Schlagwort-Archive: Patentrechtsstreit


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Patentrechtsstreit: Galaxy Nexus darf wieder verkauft werden

Publiziert am 12. Oktober 2012 von admin

Samsung darf das Android-Smartphone Galaxy Nexus in den USA wieder anbieten. Das durch Apple erwirkte Verkaufsverbot in den USA wurde aufgehoben. (Smartphone, Google)

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Patente: Motorola kann den Verkauf von iPhone und iPad stoppen

Publiziert am 10. Dezember 2011 von admin

Im Patentrechtsstreit mit Motorola hat Apple vor Gericht verloren. Das Landgericht Mannheim sieht es als erwiesen an, dass Apple ohne Genehmigung ein GPRS-Patent von Motorola im iPhone und iPad nutzt. (Patent, Politik/Recht)

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Patentrechtsstreit mit HTC: IPCom verschickt Abmahnungen an den Handel

Publiziert am 7. Dezember 2011 von admin

Der Patentrechtsverwalter IPCom hat Abmahnungen an Händler in Deutschland geschickt. Darin werden sie aufgefordert, keine HTC-Smartphones mit UMTS-Technik mehr zu verkaufen. Damit will IPCom das Verkaufsverbot durchsetzen, das HTC seit Ende November 2011 ignoriert. (Smartphone, Rechtsstreitigkeiten)

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