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Schlagwort-Archive: Gericht
Namensstreit in Mexiko: iFone gewinnt gegen iPhone
In Mexiko hat ein Gericht den Antrag Apples erneut abgelehnt, den Markennamen “iFone” des gleichnamigen mexikanischen Unternehmens für ungültig zu erklären. Die Telekommunikationsfirma erwägt eine Gegenklage und will ein Verkaufsverbot für das iPhone in Mexiko durchsetzen. (Markenrecht, Politik/Recht)
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Verkaufsverbot in Mexiko: iFone gewinnt gegen iPhone
In Mexiko hat ein Gericht das Verkaufsverbot des iPhone aufrechterhalten. Grund dafür ist die Namensgleichheit mit der mexikanischen Firma iFone. Die hatte sich erfolgreich vor Gericht gegen Apple behauptet. (Apple, iPhone)
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Galaxy Nexus: Apple setzt Verkaufsverbot in den USA durch
Apple hat ein Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy Nexus vor Gericht erstritten. Das Smartphone verletze unter anderem das Patent zur einheitlichen Suche in mehreren Quellen und das Patent zur Slide-to-Unlock-Funktion. (Galaxy Nexus, Galaxy S3)
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Patentstreit: Nokia unterliegt IPCom vor Gericht
Das Mannheimer Landgericht hat in einem Patentverfahren gegen Nokia entschieden. Nach Ansicht der Richter nutzt das finnische Unternehmen eine UMTS-Technik, an der der Münchner Patentverwerter IPCom die Rechte hält. (Smartphone, UMTS)
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Samsung gegen Apple: Gericht vertagt Entscheidung zu Slide-to-Unlock-Patent
In dem Patentstreit um die Slide-to-Unlock-Funktion hat das Landgericht in Mannheim seine Entscheidung vertagt. Zunächst soll das Deutsche Patentamt über die Gültigkeit das Patents und des Gebrauchsmusters entscheiden. (Patent, Politik/Recht)
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Patente: Motorola kann den Verkauf von iPhone und iPad stoppen
Im Patentrechtsstreit mit Motorola hat Apple vor Gericht verloren. Das Landgericht Mannheim sieht es als erwiesen an, dass Apple ohne Genehmigung ein GPRS-Patent von Motorola im iPhone und iPad nutzt. (Patent, Politik/Recht)
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