Schlagwort-Archive: Patente


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Patente: Apple einigt sich überraschend mit HTC

Apple und HTC haben ihre Patentstreitigkeiten überraschend außergerichtlich beigelegt. Eine Vereinbarung sieht vor, dass die Parteien ihre Patente gegenseitig zehn Jahre nutzen dürfen. (Smartphone, Apple)

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iPhone 5: Apple kündigt einige Samsung-Verträge für Speicherchips

Der Milliardenstreit um Patente scheint die Beziehungen zwischen Apple und Samsung stark zu beeinflussen. Zum Marktstart des iPhone 5 kommen DRAM, NAND und Akku nicht mehr von dem südkoreanischen Konzern. (Apple vs. Samsung, Patent)

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Apple vs. Samsung: Apple soll die Tablet-Idee von Knight Ridder haben

Im Prozess zwischen Samsung und Apple hat ein Zeuge ausgesagt, Apple-Mitarbeiter hätten zehn Jahre vor der Veröffentlichung des iPads einen Prototyp eines Tablets bei Knight Ridder gesehen. Außerdem sagte ein Experte aus, Apple verletze zahlreiche Samsung-Patente. (Apple, iPhone)

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Google: Das Wertvollste an Motorola sind die Patente

Den größten Teil des Kaufpreises von Motorola Mobility machten laut einer SEC-Mitteilung für Google die Patente aus. Pläne für das verlustbringende Unternehmen, dessen Übernahme Google schon im August 2011 ankündigte, gibt es offiziell weiterhin nicht. (Patent, Mobil)

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Patente: Samsung scheitert ein zweites Mal gegen Apple

Das Landgericht in Mannheim hat eine zweite Patentklage von Samsung gegen Apple abgelehnt. Dabei ging es um ein weiteres Patent aus dem Mobilfunkstandard UMTS. (Patent, Politik/Recht)

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Mannheim: Samsung unterliegt Apple im ersten Patentstreit

Vor dem Landgericht in Mannheim hat Samsung eine erste Niederlage erlitten. Der zuständige Richter erkannte keine Verletzung durch Apple bei der Verwendung eines der sieben Patente an, zu denen Samsung Klage eingereicht hat. (Patent, Politik/Recht)

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LTE & Co.: Sisvel erwirbt Mobilfunkpatente von Nokia

Der Patentvermarkter Sisvel hat 450 Nokia-Patente gekauft, darunter über 350 aus dem Mobilfunkbereich. Ein Teil davon ist für einen von Sisvel geplanten LTE-Patentpool relevant. (Sisvel, Patent)

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Patentverletzung: British Telecom klagt gegen Google

Google soll mit mehreren Angeboten Patente von British Telecom (BT) verletzen, unter anderem mit dem mobilen Betriebssystem Android. BT hat in den USA auf Schadensersatz geklagt. (Smartphone, Google)

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Patente: HTC untersagt IPCom Abmahnschreiben an Händler

HTC hat gegen den Patentrechtsverwalter IPCom eine einstweilige Verfügung erwirkt. IPCom darf nun keine Abmahnungen mehr an HTC-Händler verschicken. (Patent, Politik/Recht)

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Patente: Motorola kann den Verkauf von iPhone und iPad stoppen

Im Patentrechtsstreit mit Motorola hat Apple vor Gericht verloren. Das Landgericht Mannheim sieht es als erwiesen an, dass Apple ohne Genehmigung ein GPRS-Patent von Motorola im iPhone und iPad nutzt. (Patent, Politik/Recht)

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