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Häufige Suchbegriffe
Schlagwort-Archive: Verkaufsverbot
Namensstreit in Mexiko: iFone gewinnt gegen iPhone
In Mexiko hat ein Gericht den Antrag Apples erneut abgelehnt, den Markennamen “iFone” des gleichnamigen mexikanischen Unternehmens für ungültig zu erklären. Die Telekommunikationsfirma erwägt eine Gegenklage und will ein Verkaufsverbot für das iPhone in Mexiko durchsetzen. (Markenrecht, Politik/Recht)
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Verkaufsverbot in Mexiko: iFone gewinnt gegen iPhone
In Mexiko hat ein Gericht das Verkaufsverbot des iPhone aufrechterhalten. Grund dafür ist die Namensgleichheit mit der mexikanischen Firma iFone. Die hatte sich erfolgreich vor Gericht gegen Apple behauptet. (Apple, iPhone)
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Patentrechtsstreit: Galaxy Nexus darf wieder verkauft werden
Samsung darf das Android-Smartphone Galaxy Nexus in den USA wieder anbieten. Das durch Apple erwirkte Verkaufsverbot in den USA wurde aufgehoben. (Smartphone, Google)
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Galaxy Nexus: Apple setzt Verkaufsverbot in den USA durch
Apple hat ein Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy Nexus vor Gericht erstritten. Das Smartphone verletze unter anderem das Patent zur einheitlichen Suche in mehreren Quellen und das Patent zur Slide-to-Unlock-Funktion. (Galaxy Nexus, Galaxy S3)
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Galaxy Tab vs. iPad: Apple verliert erneut gegen Samsung
Der Gerechtshof ‘s-Gravenhage in Den Haag hat in einem Berufungsverfahren eine einstweilige Verfügung zum Verkaufsverbot des Galaxy Tab 10.1 erneut abgelehnt. Apple wirft Samsung dort Designverletzungen vor. (Samsung Galaxy, PC)
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Patentrechtsstreit mit HTC: IPCom verschickt Abmahnungen an den Handel
Der Patentrechtsverwalter IPCom hat Abmahnungen an Händler in Deutschland geschickt. Darin werden sie aufgefordert, keine HTC-Smartphones mit UMTS-Technik mehr zu verkaufen. Damit will IPCom das Verkaufsverbot durchsetzen, das HTC seit Ende November 2011 ignoriert. (Smartphone, Rechtsstreitigkeiten)
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Smartphone-Verkaufsstopp: IPCom droht HTC mit Zwangsgeldverfahren
Der Rechtsstreit zwischen IPCom und HTC spitzt sich weiter zu. HTC sieht alle Forderungen von IPCom als gegenstandslos, während IPCom HTC mit einem Zwangsgeldverfahren droht und das Verkaufsverbot von HTC-Smartphones durchsetzen will. (Smartphone, Rechtsstreitigkeiten)
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Neue Taktik: Samsung will Tablet- und Smartphone-Verkaufsverbote umgehen
Um die von Apple in den Niederlanden erwirkten Verkaufsverbote zu umgehen, will Samsung die betroffenen Smartphones leicht verändern. Eine ähnliche Strategie könnte auch für andere Märkte gewählt werden. (Patent, Politik/Recht)
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